§ 1 GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Jörg Wätzel & Christian Neuenfeld GbR (im Folgenden: Mode-Spezialist) und allen Vertragspartnern des Online Shops Mode-Spezialist in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mode-Spezialist gelten ausschließlich. Abweichende Vorschriften des Vertragspartnern widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unserseits.
Mode-Spezialist ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern. Die Änderung wird gegenüber dem Vertragspartner nur wirksam, wenn dieser zustimmt. Der Vertragspartner wird per Brief, Fax oder E-Mail über die Änderung informiert. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderung widerspricht.
§ 2 KOSTENFREIES RÜCKGABERECHT
Alle im Online Shop Mode-Spezialist erworbenen Artikel können Sie, unter Ausnahme von Unterwäsche, Bademoden, Parfüm | Kosmetikartikel (Ausnahme: in Originalverpackung) und Gutscheinen, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt kostenfrei und ohne Angabe von Gründen an folgende Adresse zurücksenden.
Jörg Wätzel & Christian Neuenfeld GbR
Abt. Mode-Spezialist | Retouren
Geleitstraße 12
D-99423 Weimar
Bitte beachten Sie, dass sich zurück gesendete Ware in einem solchen Zustand befinden muss, der dem einer normalen Nutzung zum Zwecke der Prüfung der Ware - wie sie etwa im Ladengeschäft zur Anprobe üblich wäre - entspricht und mit dem Original-Etikett versehen sein muss. Bei einer Verschlechterung der Ware durch einen weitergehenden Gebrauch behalten wir uns vor, Wertersatz zu verlangen. Bitte beachten Sie auch hierzu die gesetzlich vorgeschriebene Rückgabebelehrung unter § 5.
§ 3 BESTELLUNG
Die im Mode-Spezialist Online Shop angebotene Produktpalette ist eine Aufforderung an den Vertragspartner, Mode-Spezialist gegenüber ein Angebot zum Kauf zu den im Mode-Spezialist Online Shop angegebenen Daten abzugeben. Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alternativ kann der Vertragspartner die Euro-Beträge in Schweizer Franken (CHF), British Pfund (£) oder US-Dollar ($) anzeigen lassen, deren Wert der tagesaktuelle Wechselkurs von Euro zur jeweiligen Währung zugrunde gelegt wird. Die Annahme des Angebotes des Vertragspartners erfolgt durch die Versendung der Ware. Mode-Spezialist behält sich insbesondere vor, das Angebot nicht anzunehmen, wenn ein Artikel nicht verfügbar ist oder wenn Sie Rechnungen aufgrund früherer Lieferungen unberechtigt nicht bezahlt haben. Kann Mode-Spezialist eine Bestellung nicht ausführen, teilt Mode-Spezialist Ihnen dies innerhalb von zwei Werktagen mit. Bestellungen werden nur zu haushaltsüblichen Mengen angenommen.
§ 4 LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 bis 4 Werktage ab der Bestellung. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Mode-Spezialist versendet innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne Mindestbestellwert versandkostenfrei. Außerhalb Deutschlands berechnen wir für alle Lieferungen bis zu einem Bestellwert von 150 EUR eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,95 EUR (innerhalb der EU) und 9.95 EUR (außerhalb der EU, insbesondere die Schweiz). Ab 150 EUR versenden wir weltweit versandkostenfrei.
§ 5 GESETZLICHE WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Jörg Wätzel & Christian Neuenfeld GbR
Geleitstraße 12, D-99423 Weimar
Faxnummer: 0 36 43 | 49 23 85
E-Mail: info@mode-spezialist.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu-führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa-re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 6 BEZAHLUNG
Sie können die Waren per Rechnung, Lastschrift, Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, mit Kreditkarte (VISA, MASTERCARD oder AMEX) oder per Nachnahme bezahlen. Sollten Sie sich für letzteres entscheiden, entstehen Ihnen Nachnahmegebühren, auf die Mode-Spezialist keinen Einfluss hat und die von DHL erhoben werden. Mode-Spezialist behält sich vor, bei einem negativen Ergebnis der Adress- und Bonitätsprüfung nur bestimmte Zahlungsarten zuzulassen.
Entscheiden Sie sich für die Zahlungsart Rechnung, ist der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Haben Sie einzelne Artikel einer Rechnung bereits zurück gesendet, so kann der ausgewiesene Rechnungsbetrag um den Preis der zurück gesendeten Artikel gekürzt werden.
Sollten Sie mit der Bezahlung in Verzug geraten, ist Mode-Spezialist berechtigt, Mahngebühren sowie Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe und gegebenenfalls zusätzlich anfallende Bearbeitungskosten zu verlangen. Weiterhin ist Mode-Spezialist berechtigt seine Forderun-gen gegenüber seinen Vertragspartner mit Hilfe von einer Rechtsanwaltskanzlei oder eines Inkassobüros gelten zu machen bzw. abzutreten.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung alleiniges Eigentum der Jörg Wätzel & Christian Neuenfeld GbR.
§ 8 DATENSCHUTZ | GLÄUBIGERSCHUTZ
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und Ihre schutzwürdigen Belange entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an uns verbundene Unternehmen oder unsere Dienstleistungspartner weitergegeben.
Bei Lieferung auf Rechnung und Bankeinzug stimmen Sie zu, dass wir zu Zwecken der Bonitätsprüfung unter Umständen Daten wie Ihren Namen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift mit folgenden Dienstleistern austauschen:
Schufa Holding AG, Hagenauer Str. 44, D-65203 Wiesbaden
InfoScore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, D-76532 Baden-Baden
Domnowski Inkasso GmbH, Am Pulverschoppen 17, D-59071 Hamm
Über die oben genannten Zwecke hinaus verwenden wir Ihre Daten auch für Marketingzwecke, insbesondere zum Zwecke der Werbung für Produkte von Mode-Spezialist. Sie können der Verarbeitung bzw. Übermittlung und sonstigen Nutzung Ihrer Daten zu Mar¬ketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Mode-Spezialist (info@mode-spezialist.de) widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.
§ 9 HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR FREMDE LINKS
Soweit auf den Seiten von Mode-Spezialist Links zu anderen Seiten im Internet enthalten sind, erklärt Mode-Spezialist ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten zu haben. Deshalb distanziert sich Mode-Spezialist hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Gewährt Mode-Spezialist besondere Garantien, lässt dies gesetzliche Gewährlei-stungsbestimmungen unberührt.
Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zur Veränderung im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderung für den Kunden zumutbar ist.
Mode-Spezialist übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Internetseite zu jeder Zeit, ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.
§ 11 HAFTUNG
Mode-Spezialist haftet unbeschränkt für durch Sie, durch Ihre gesetzlichen Vertreter oder durch die Erfüllungsgehilfen von Mode-Spezialist verursachten Personenschäden sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Mode-Spezialist haftet unbeschränkt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
Für sonstige Schäden haftet Mode-Spezialist nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht oder eine wesentliche vorvertragliche Pflicht verletzt wird. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung sowie die Bestimmung des Produkthaftungsgesetzes bleiben von der vorstehenden Haftungseinschränkung unberührt.
§ 12 AUFRECHNUNG
Gegenansprüche kann der Vertragspartner gegenüber Mode-Spezialist nur mit rechtskräftig festgestellten oder von Mode-Spezialist unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen.
§ 13 URHEBERRECHT
Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Mode-Spezialist im Rahmen ihres Online Shops verwendet und dargestellt wird, ist dem Vertragspartner ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt. Urheberrechtlich geschütztes Material Dritter, welches Mode-Spezialist zur Darstellung der von ihr angebotenen Waren benutzt wird, darf von dem Vertragspartner nicht für eigene Zwecke genutzt werden, soweit dies den Privatgebrauch übersteigt.
§ 14 GERICHTSSTAND
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, auch bezüglich deliktischer Ansprüche, Weimar (Thüringen) vereinbart.
§ 15 HINWEIS AUF BETEILIGUNG AM BEFREIUNGSSYSTEM DER LANDBELL AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4116583) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.
§ 16 SALVERTORISCHE KLAUSEL
Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB nach Auffassung eines zuständigen Gerichts rechtsunwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten die einschlägigen gesetzlichen Regelungen.
§ 17 ANWENDBARES RECHT
Im Falle von Rechtsstreitigkeiten ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seines Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Stand: 15.05.2009